Parteien, Demokratie und Freiheitsrechten

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ScienceFiles – Kritische Wissenschaft
macht gerade eine Online Umfrage

Meinungsterror und gesteuerte Medien? Umfrage: Deutsche haben Angst, ihre Meinung zu sagen
schreibt Kritische Wissenschaft nach einer Befragung von derzeit ca. 600 Personen:

In unserer Befragung zu Parteien, Demokratie und Freiheitsrechten, die wir derzeit online haben, erfragen wir u.a. die Einschätzung von Freiheitsrechten. Treffen die folgenden Aussagen voll und ganz, eher, eher nicht oder überhaupt nicht zu, so fragen wir u.a. für die Aussagen,

dass Deutschland freie und unabhängige Medien hat;
dass man in Deutschland ohne Angst in der Öffentlichkeit seine Meinung kundtun kann;
dass man in Deutschland vor Gericht gleichbehandelt wird;
dass in Deutschland die Erziehungsrechte von Eltern respektiert werden.
Die Ergebnisse, die wir hier als Zwischenstand nach 600 Befragten präsentieren, sind ernüchternd um nicht zu sagen: erschreckend. Die Mehrzahl unserer Befragten ist der Ansicht,

dass es in Deutschland keine freien und unabhängigen Medien gibt,
dass man in Deutschland nicht ohne Angst in der Öffentlichkeit seine Meinung äußern kann;
dass man in Deutschland vor Gericht nicht gleichbehandelt wird;
dass in Deutschland das Erziehungsrecht der Eltern nicht respektiert wird;
Die entsprechenden Einschätzungen sind nicht etwa etwas häufiger, sie sind viel häufiger als die Einschätzungen, die man in einer Demokratie als Einschätzungen der Mehrheit erwarten würde. Die folgenden beiden Abbildungen machen dies sehr deutlich.
Eine deutliche Mehrheit der Befragten ist also der Ansicht, dass es in Deutschland, rudimentäre Freiheitsrechte, die in Demokratien gewährleistet sein müssen, damit sich die entsprechenden Regierungssysteme auch Demokratie nennen können, nicht gewährleistet sind. Folglich muss man konstatieren, dass die deutsche Demokratie zumindest in einer Glaubwürdigkeitskrise steckt, so richtig, glaubt niemand mehr, dass Deutschland durch ein demokratisches Regierungssystem ausgezeichnet ist.

image

Dies wird auch deutlich, wenn man analysiert, wer insbesondere der Ansicht ist, dass die entsprechenden Freiheitsrechte nicht gewährleistet sind. Wir stellen dies für diejenigen dar, die der Meinung sind, man könne in Deutschland nicht öffentlich seine Meinung sagen, ohne Angst zu haben.

Die entsprechende Einschätzung findet sich häufiger unter:

Wählern von SPD, AfD, FDP und Bündnis90/Grüne;
unter Personen, die ihre politische Orientierung mit rechts der Mitte angeben oder sich in der politischen Mitte verorten;
Und das war es im Wesentlichen, denn die Angst, sie zieht sich durch alle Bevölkerungsschichten: In welcher sozialen Schicht sich die Befragten verorten, macht keinen Unterschied. Wie alt sie sind, macht keinen Unterschied. Wie hoch ihr Einkommen ist, macht keinen Unterschied. Welchen Bildungsabschluss ein Befragter erreicht hat, macht keinen Unterschied.

Die Angst, in der Öffentlichkeit eine Meinung zu äußern, sie geht durch nahezu alle politischen Lager (auch wenn sie ab der Mitte des politischen Spektrums nach rechts zunimmt), sie durchzieht alle Bevölkerungsschichten, scheint allgegenwärtig zu sein.

Und dies, obwohl es in Deutschland angeblich keine Repressionen dafür gibt, seine Meinung in der Öffentlichkeit zu äußern. Angeblich ist hier wohl das operative Wort, wenngleich sich natürlich die Frage stellt, ob die Einschätzung auf der Befürchtung von Konsequenzen oder der Erfahrung von Konsequenzen basiert. Unabhängig davon kann man jedoch feststellen, dass bei allen, denen die Demokratie in Deutschland am Herzen liegt, die Alarmglocken läuten müssten, denn wenn die Meinungsfreiheit verloren ist oder aus Angst nicht mehr genutzt wird, ob diese Angst nun begründet ist oder nicht, dann ist die Demokratie tot.

In jedem Fall ist eine in der Bevölkerung verbreitete Angst, die eigene Meinung in der Öffentlichkeit zu äußern, ein Zeichen für einen massiven Vertrauensverlust gegenüber den demokratischen Institutionen in Deutschland, von denen offensichtlich nicht erwartet wird, dass sie die Möglichkeit garantieren, die eigene Meinung ohne Konsequenzen und letztlich angstfrei in der Öffentlichkeit auszusprechen. Auch ein solcher Vertrauensverlust hat ein Verenden demokratischer Institutionen und damit den Tod der Demokratie zur Folge. Denn in einer Gesellschaft, in der Grundvertrauen nicht vorhanden ist, einer Gesellschaft, in der aus Angst niemand mehr mit dem anderen spricht, findet kein öffentlicher Diskurs statt und deshalb kann auch keine Konsensbildung stattfinden.

Bleibt abschließend noch die Frage: Warum ist die Angst vor den Konsequenzen einer öffentlichen Meinungsäußerung in Deutschland so verbreitet? Aus sozialpsychologischer Sicht wird man diese Angst wohl als Ergebnis der Jagd auf die Meinungsfreiheit bewerten, jene Jagd, die unter dem Stichwort “Hasskommentare” geführt wird und mit der besonders Korrekte die Meinungsfreiheit korrekt erdrosseln und dabei sind, sie zu beseitigen.

Für mehr Informationen hier der Link:
Meinungsterror und gesteuerte Medien? Umfrage: Deutsche haben Angst, ihre Meinung zu sagen

Veröffentlicht von Aufgewacht

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3 Gedanken zu “Parteien, Demokratie und Freiheitsrechten

  1. diese umfrageergebnisse sind ein armutszeugnis für die demokratie. allerdings wird einem die eigene meinung auch um die ohren gehauen, wenn sie nicht pc ist.
    selbst erlebt.
    wenn die eigene meinung allerdings in hetze und hass geäußert würde, bin ich für eine korrektur, denn man sollte nach der christlichen lehre nicht falsches zeugnis wider seinen näxten ablegen und den anderen so lieben wie sich selbst. aber wer macht das schon?
    ein spanndes thema.

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    1. Das glaube ich dir…die Meinungsfreiheit ist uns genommen worden…..so lange man das sagt was die Medien,Nachrichten,Bildung etc uns einprogrammieren ist alles in Ordnung.Ein klassisches Beispiel war letztes Jahr mit Xavier Naidoo als er über 9\11 seine persönliche Meinung darüber gesagt hatte,ist er nieder gemacht worden und in die Ecke gedrückt worden.Der Fokus schrieb Die wirren Thesen des Xavier Naidoo
      Am Tag der Deutschen Einheit trat er bei einer rechten Demonstration auf und stellte die Anschläge vom 11. September infrage. Es war nicht das erste Mal, dass Naidoo mit esoterischem Unsinn aufgefallen ist.
      So viel zum Thema Meinungsfreiheit
      Ja genau!!!Da spricht du einen wichtigen Punkt an christliche Lehre…..die CDU ist ja angeblich christlich….aber wo sind die Taten??Klar Frau Merkel sagt ja zu den Flüchtlinge….aber für einen Christen gehört mehr dazu als nur ein ja und ein amen!!!Wie sieht es mit dem eigenen Volk aus….Was wird dafür gemacht?Auf jeden Fall bleibt es spannend für Deutschland….man hört auch die letzte Zeit immer mehr von der RAF…..kommt dieses Jahr für Deutschland die 1970 Jahren zurück?Ich weiß es nicht….aber in Frankreich ist bis Februar immer noch der Ausnahmezustand…Warten wir’s ab…aber was noch viel wichtiger ist,das man vorbereitet ist,jetzt schon lernt mit der Situation umzugehen…wenn etwas passiert das man nicht in Ohnmacht fällt.

      Gefällt 1 Person

      1. zur raf kann ich sagen, man geht davon aus, dass sie geld brauchen für das leben im untergrund. auch ich denke nicht das neuer terror von der raf ausgehen wird.

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